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§ 1 Allgemeines

1. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz "Nutzungsbedingungen" genannt) für den Internet-Dienst SCEBS.de regeln die Bedingungen zu denen SCEBS Nutzerinnen und Nutzern diesen Internet-Dienst zur Verfügung stellt und zu denen die Nutzer als Mitglieder aufgenommen werden. 2. Die Nutzungsbedingungen stellen die Gesamtheit aller Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und SCEBS dar. Sie können jederzeit von der persönlichen Startseite aus eingesehen werden. Eine Registrierung und Nutzung des Internet-Dienstes ist nur zulässig, wenn der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptiert hat.

§ 2 Registrierung

1. Durch die Registrierung wird der Nutzer Mitglied im Internet-Dienst. 2. Bei der Registrierung muss der Nutzer ein individuelles Passwort sowie einen Nickname angeben. Der Nickname ist gleichzeitig der Loginbezeichner. Durch Loginbezeichner und Passwort wird der Zugang zu seinem persönlichen Benutzerprofil beschränkt. Das Passwort sollte deshalb gut gewählt und von Zeit zu Zeit geändert werden. Mit dem Nickname tritt der Nutzer im Internet-Dienst gegenüber Dritten auf. Der Nickname kann unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften, der Nutzungsbedingungen und des guten Geschmacks frei gewählt werden. SCEBS.de behält sich jedoch das Recht vor, Nicknames zu löschen und / oder deren umgehende Änderung zu verlangen, wenn diese rechtswidrig, pornographisch, rassistisch oder anstößig sind. 3. SCEBS.de hat das Recht, die Registrierung von Nutzern abzulehnen.

§ 3 Die Angebote des Internet-Dienstes

1. SCEBS.de stellt dem Nutzer über den Internet-Dienst Informationen, Kommunikationsmittel, Unterhaltungselemente, Commerce-Angebote und sonstige Dienste (im Folgenden kurz "Inhalte" genannt) zur Verfügung. Diese Inhalte können eigene Inhalte von SCEBS.de oder fremde Inhalte von Dritten sein, zu denen SCEBS.de den Zugang vermittelt. Die Nutzung des Internet-Dienstes ist grundsätzlich unentgeltlich. SCEBS.de bemüht sich um die höchstmögliche Verfügbarkeit des Internet-Dienstes. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. 2. SCEBS.de stellt weder den technischen Zugang zum Internet noch die zur Nutzung des Internets notwendige Ausrüstung zur Verfügung. Der Nutzer trägt alle Telefon- und Internet-Zugangsgebühren, die im Rahmen der Nutzung des Internet-Dienstes anfallen. 3. SCEBS.de weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass sich im Internet rechtswidrige, anstößige und unzuverlässige Inhalte befinden können. Es ist SCEBS.de nicht möglich, diese Inhalte im Vorfeld vollständig zu prüfen und deren Einstellung in den Internet-Dienst zu verhindern. Weiterhin wird der Nutzer darauf hingewiesen, dass die Übermittlung von unverschlüsselten Inhalten und nach den Datenschutzgesetzen geschützten Daten im Internet unsicher ist und die Gefahr des Mitlesens und des Missbrauchs von dritter Seite besteht. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sich dagegen zu schützen. SCEBS.de ist nicht verpflichtet, zum Schutz vor Missbrauch technische oder rechtliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen. 4. SCEBS.de behält sich Beschränkungen, Änderungen und die Einstellung des Internet-Dienstes auch ohne Angabe von Gründen bzw. Benachrichtigung der Nutzer vor. 5. SCEBS.de versendet in regelmäßigen Abständen Informationen per E-Mail, Post oder SMS, die neben allgemeinen Informationen zu SCEBS.de auch Werbung enthalten können. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden diese Informationen zu erhalten. Er kann seine Bereitschaft jederzeit im Profil oder per Email widerrufen.

§ 4 Inhalte

1. Durch das Einstellen von Inhalten, an denen dem Nutzer Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, erteilt der Nutzer SCEBS.de das Recht, diese Inhalte (ganz oder teilweise) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen und zu veröffentlichen, sofern dies allein dazu geschieht, den Internet-Dienstes nach seinem Zweck darzustellen oder zu fördern. 2. SCEBS.de hat ferner das ausdrückliche Recht, eingestellte Inhalte einzusehen, auszuwählen oder zu löschen. 3. Die über den Internet-Dienst angebotenen Inhalte können urheberrechtlich und / oder durch andere Schutzrechte geschützt sein. Ihre Nutzung unterliegt den geltenden Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, nur Inhalte in den Internet-Dienst einzustellen und / oder über diesen zu verbreiten, wenn sie keinen Schutzrechten unterliegen oder er vom Inhaber der Rechte eine rechtsgültige Zustimmung hierfür besitzt. Die nicht genehmigte Einstellung von geschützten Inhalten durch den Nutzer stellt eine Verletzung der Nutzungsbedingungen und der entsprechenden Schutzrechte dar. In diesem Fall haftet ausschließlich der Nutzer für die unberechtigte Nutzung und / oder Verbreitung von Inhalten. 4. SCEBS.de ist berechtigt Inhalte zu entfernen, die gegen die Nutzungsbedingungen, die gesetzlichen Vorschriften oder den guten Geschmack verstoßen.

§ 5 Rechte und Pflichten von SCEBS.de

1. SCEBS.de stellt Dritten technische Mittel zur Verfügung Inhalte einzustellen. Inhalte, die von Dritten stammen, sind auch von diesen zu verantworten. SCEBS.de kann und wird diese Inhalte nicht auf ihre Vollständigkeit und Richtigkeit hin überprüfen. SCEBS.de ist nicht haftbar für Verluste oder Schäden, die durch die Nutzung dieser Inhalte entstehen. 2. SCEBS.de hat das Recht, den Internet-Dienst jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche zu ändern bzw. teilweise oder ganz einzustellen. 3. SCEBS.de hat das Recht, Nutzer jederzeit und unter Ausschluss eventueller Schadensersatzansprüche von der Nutzung des Internet-Dienstes auszuschließen bzw. deren Nutzungsrechte zu ändern. 4. SCEBS.de haftet nicht für Waren und / oder Dienstleistungen, die dem Nutzer über den Internet-Dienst von Dritten angeboten werden. SCEBS.de kontrolliert etwaige daraus erfolgende Geschäfte nicht. Diese werden ausschließlich zwischen Dritten (Anbieter) und dem Nutzer abgeschlossen. Sämtliche Ansprüche aus solchen Geschäften richten sich deshalb ausschließlich gegen den Anbieter. 5. SCEBS.de überprüft durch regelmäßige Kontrolle der eingestellten Inhalte die Einhaltung der Nutzungsbedingungen und der gesetzlichen Vorschriften sowie die Beachtung von Rechten Dritter. Sollte SCEBS.de von einer Verletzung der in S.1 genannten Bestimmungen Kenntnis erlangen, werden die entsprechenden Inhalte umgehend entfernt oder geändert. SCEBS.de ist jedoch nicht in der Lage das Verhalten, die Kommunikation oder die Inhalte, welche die Nutzungsbedingungen oder die gesetzlichen Vorschriften verletzen können, vor ihrer Verbreitung im Internet-Dienst einzuschränken. Ebenso kann SCEBS.de nicht die teilweise oder vollständige Entfernung solcher Inhalte aus dem Internet-Dienst garantieren.

§ 6 Haftung von SCEBS.de

1. SCEBS.de haftet im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, wenn ein Schaden durch SCEBS.de grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Sofern SCEBS.de eine kostenpflichtige Nutzung zur Verfügung stellen sollte, wird auch für leichte Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten gehaftet. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen. 2. Mit Ausnahme der gesetzlich vorgeschriebenen Fälle haften weder SCEBS.de noch die mit SCEBS.de geschäftlich verbundenen Unternehmen für Schäden, die aus der Nutzung von über den Internet-Dienst zugänglich gemachten Inhalten oder anderen Arten der Nutzung des Internet-Dienstes entstehen können. Dies gilt auch für Schäden, die durch Fehler und / oder Probleme im Internet-Dienst, Viren oder Datenverluste entstehen können. § 6 Nr.1 ist entsprechend anwendbar. 3. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

§ 7 Rechte und Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzungsbedingungen uneingeschränkt und jederzeit einzuhalten. 2. Die Nutzung des Internet-Dienstes für gewerbliche und kommerzielle Zwecke ist dem Nutzer nicht gestattet, es sei denn SCEBS.de erteilt dazu eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis. Diese Einschränkung gilt nicht für Bereiche des Angebotes, die eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung ausdrücklich gestatten und / oder wünschen (z.B. Anzeigen, Shopping Mall, etc.). 3. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte zur Verfügung zu stellen, zu verbreiten, durch Links oder anderweitig einzustellen bzw. zugänglich zu machen, die gesetzwidrig, rassistisch, verleumderisch, verfassungsfeindlich, obszön, beleidigend, pornographisch oder anstößig sind bzw. als solche angesehen werden können. 4. Der Nutzer verpflichtet sich, bei allen Aktivitäten im Rahmen der Nutzung des Internet-Dienstes die Rechte Dritter und die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. 5. Der Nutzer gewährleistet mit der Einstellung und Verbreitung von Inhalten, die Schutzrechten (z.B. Urheberrechten) unterliegen, dass der Inhaber dieser Rechte ihm alle notwendigen Rechte eingeräumt hat. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Schutzrechte von SCEBS.de oder Dritten zu verletzen. 6. Der Nutzer ist verpflichtet, sich nach entsprechendem Hinweis durch SCEBS.de (vgl. § 11 Nr.2 der Nutzungsbedingungen) über den Menüpunkt "Nutzungsbedingunen" in der Fußzeile und den internen Mail-Service, über Änderungen der Nutzungsbedingungen zu informieren. 7. Der Nutzer verpflichtet sich, keinerlei Manipulationen am Internet-Dienst selbst oder an Inhalten, die ihm über den Internet-Dienst zugänglich gemacht werden, vorzunehmen. Ferner verpflichtet er sich zur Unterlassung jeglichen Verhaltens, das die Nutzung des Internet-Dienstes durch andere Personen beeinträchtigt. 8. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. SCEBS.de weist den Nutzer darauf hin, dass bei korrekter Eingabe von Loginbezeichnung ( Nickname ) und Passwort durch einen Dritten keinerlei Möglichkeit besteht, diesen am Zugang zum Internet-Dienst und / oder Missbrauch desselben zu hindern. 9. Der Nutzer verpflichtet sich, SCEBS.de unverzüglich über die missbräuchliche Nutzung seiner Loginbezeichnung und / oder Passwortes durch Dritte bzw. über die Gefahr einer solchen missbräuchlichen Nutzung zu informieren (z.B. bei Verlust von Loginbezeichner und Passwort). Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass eine Sperrung des Loginbezeichners erst ab dem Zeitpunkt erfolgen kann, zu dem SCEBS.de von diesem Sachverhalt Kenntnis erlangt hat.

§ 8 Haftung des Nutzers

1. Der Nutzer haftet für alle Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzlichen Vorschriften sowie für die daraus resultierenden Forderungen. 2. Der Nutzer haftet insbesondere für die Schäden, die aufgrund der von ihm verschuldeten unberechtigten Nutzung des Internet-Dienstes durch einen Dritten mit seinem Passwort entstehen. Dabei haftet er so lange für alle Aktivitäten, die unter seinem Loginbezeichner und Passwort durchgeführt werden, bis er die Nutzung des Internet-Dienstes ordnungsgemäß (gemäß § 10 Nr.2 der Nutzungsbedingungen) gekündigt hat und / oder ihm Loginbezeichner und Passwort durch SCEBS.de entzogen worden sind. Er haftet jedoch genauso für alle Forderungen gleich welcher Art, die aus Aktivitäten resultieren, die vor der Beendigung der Mitgliedschaft unter seinem Loginbezeichner und Passwort durchgeführt wurden. 3. Der Nutzer verpflichtet sich, SCEBS.de und mit SCEBS.de geschäftlich verbundene Unternehmen von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus einer Verletzung der Nutzungsbedingungen oder im Zusammenhang mit der Nutzung von Inhalten des Internet-Dienstes ergeben. 4. Der Nutzer hält SCEBS.de in jedem Fall von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter und / oder gesetz- bzw. vertragswidrigen Verhaltens des Nutzers gegen SCEBS.de geltend gemacht werden können.

§ 9 Datenschutz

1. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten nach Maßgabe der geltenden Datenschutzbestimmungen für die Zwecke dieses Vertragsverhältnisses erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. 2. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass SCEBS.de die von ihm erhobenen Daten sowie die Daten über seine Nutzung des Internet-Dienstes verarbeiten und zur Werbung und Marktforschung sowie zur Weiterentwicklung des Internet-Dienstes nutzen darf. 3. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten in anonymisierter Form - d.h. ein Rückschluss auf den einzelnen Nutzer ist dann nicht mehr möglich - auch Dritten zugänglich gemacht werden dürfen. 4. Diese Einwilligungserklärung kann der Nutzer jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Email widerrufen.

§ 10 Kündigung des Dienstes

1. SCEBS.de hat das Recht, die Mitgliedschaft von Nutzern jederzeit, fristlos und ohne Angabe von Gründen auszusetzen oder zu kündigen. Dies ist jederzeit durch Löschung des Benutzerprofils möglich. 2. Der Nutzer hat das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit, fristlos und ohne die Angabe von Gründen zu kündigen. Er kann dies jederzeit in seinem Profil durch unter Bestätigung mit seinem Passwort online durchführen.

§ 11 Änderungen der Nutzungsbedingungen

1. SCEBS.de behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise zu ändern. Änderungen werden 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten auf der persönlichen Startseite des Internet-Dienstes und über die Verbreitung durch den internen Mail-Service bekannt gegeben. 2. Wird der Internet-Dienst 2 Wochen nach Erhalt des Emails ohne Widerspruch weiterhin genutzt, so gilt dies als stillschweigende Anerkennung der geänderten Nutzungsbedingungen durch den Nutzer. SCEBS.de verpflichtet sich dazu, den Nutzer in der Email, die auf die geänderten Nutzungsbedingungen hinweist, auf die Bedeutung dieser 2-Wochenfrist gesondert hinzuweisen. Ein Einspruch vom Nutzer gegen diese Änderung bleibt unberücksichtigt.

§ 12 Cookies

In Bezug auf die EU-Richtlinie 5.3 muss darauf hingewiesen werden, dass www.SCEBS.de Cookies verwendet. Dies hat verschiedene Gründe. Um Internetsurfern Informationen über Cookies leicht zugänglich zu machen, folgen wir der Integritätspolitik des W3C Konsortium, es besteht darin, dass der User dem Cookie leicht zustimmen kann oder nicht. Die Einstellungen werden hierfür über den Browser getätigt. Falls Sie Cookies ablehnen oder einschränken wollen, müssen Sie dieses über Ihre Browsereinstellungen erledigen. Sie können allerdings dann www.SCEBS.de nur mehr eingeschränkt nutzen.

§ 13 Sonstige Bestimmungen

1. SCEBS.de ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der Nutzer die Möglichkeit, die Mitgliedschaft fristlos zu kündigen. 2. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus den Nutzungsbedingungen für die Parteien und / oder ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Klausel durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

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